Hiermit möchten wir alle Leser darüber informieren , dass der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Herr Gerald Weiß, mit Bekanntmachung Nr. 1 (Wahlankündigung) und in der Bekanntmachung Nr. 8 (Wahlausschreibung) auf die diesjährigen Sozialversicherungswahlen hingewiesen hat.
Demnach werden am
Mittwoch, den 1. Juni 2011
die Vertreterversammlungen bei den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung und die Verwaltungsräte bei den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung neu gewählt.
Wahlberechtigt ist jeder, der am 03. Januar 2011 die Voraussetzungen für das Wahlrecht (§ 50 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch – SGB IV) erfüllt.
Blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler erhalten die Möglichkeit, ohne die Hilfe anderer Personen an den Sozialwahlen teilzunehmen. Zu diesem Zweck stellen ihnen die Versicherungsträger gemäß § 43 Absatz 2 Satz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO) auf Antrag eine kostenfreie Wahlschablone zur Verfügung.
Der Oberbergische Blinden- und Sehbehindertenverein e.V. weist hiermit seine sozialversicherten Mitglieder auf die Möglichkeit der Wahl mit Wahlschablone hin. Aus organisatorischen Gründen sollten sich die an einer Wahl interessierten Mitglieder bis Ende Februar 2011 bei dem Versicherungsträger melden, an dessen Urwahl sie teilnehmen wollen, damit die rechtzeitige Zusendung der Wahlschablone gewährleistet werden kann.
Telefonforum
In gegenseitigem Einverständnis zwischen Vertretern von Versicherungsträgern in der gesetzlichen Rentenversicherung, der gesetzlichen Krankenkassen sowie der gesetzlichen Unfallversicherung und dem DBSV wird blinden und sehbehinderten Menschen die Möglichkeit eröffnet, sich am
Mittwoch, dem 2. Februar 2011, und am Donnerstag, dem 3. Februar 2011,
jeweils in der Zeit von 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr unter der kostenpflichtigen Festnetznummer 030- 28 53 87 166 bei Vertreten von Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern persönlich über die Möglichkeit der Wahl mit der Wahlschablone im Besonderen und die Sozialwahlen 2011 im Allgemeinen zu informieren.
Weitere Informationen auch im Internet unter:
www.barrierefreie-sozialwahl-2011.dbsv.org
gez. Der Vorstand